Die Plünderer kommen

RELAX Magazin von Redaktion RELAX Magazin 5. Mai 2015

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Sparer verlieren Millionen, unser Lebensstandard und unsere Einkommen schwinden dahin. Weltweit werden die Besitzverhältnisse gerade neu geordnet: weg vom Mittelstand, hin zu einem verschwenderischen Staat und einer ungehemmt wachsenden Finanzoligarchie. Mit der Lüge vom freien Markt und mit Geld-Tsunamis aus der Notenpresse fördern die Regierenden längst die Umverteilung von Vermögen in die Hände kleiner Eliten.

Ein ökonomischer Tornado fegt über die Welt. Seine Folgen scheinen vielen Menschen rätselhaft: Wie kann es sein, dass das Leben immer schwieriger wird, obwohl die T-Shirts bei H&M immer billiger und die Flachbildfernseher immer größer werden? Warum bricht der Mittelstand sukzessive weg, warum explodieren die Arbeitslosenzahlen auf den höchsten Wert seit 60 Jahren, warum verdienen wir real immer weniger? Weshalb geht die Schere zwischen Arm und Reich so dramatisch auf? Nur 85 Personen besitzen inzwischen so viel wie die halbe Menschheit, und die Zahl der Milliardäre hat sich in den letzten sieben Jahren verdoppelt, während die Realeinkommen des Mittelstands in vielen Ländern auf dem Niveau der 1980er und 1990er Jahre stagnieren. Was passiert da?

Die Politik steht diesen Entwicklungen seit langem wortreich, allerdings völlig tatenlos gegenüber. Es ist so wie im 16. Jahrhundert, als auf einmal überall in Europa die Preise zu steigen begannen wie von Gottes Hand. Allein in Spanien betrug die Inflation damals 400 Prozent in nur 100 Jahren. Natürlich wissen wir heute, warum: weil die geschätzten 4.700 Tonnen Gold, welche die spanischen Konquistadoren unter Aufbietung der ungeheuerlichsten Grausamkeiten aus Südamerika geraubt hatten, auf eine konstante Gütermenge in Europa stießen. Folglich mussten die Preise steigen. Easy. Aber wo ist der Wurm der Weltwirtschaft heute begraben?

Unsere erste Station beim Versuch, dieses Rätsel zu lösen, ist ein prächtiges Gebäude im 16. Pariser Arrondissement. In der Rue André Pascal 2 steht das Schloss La Muette, ein täuschend echter Nachbau jenes Prunkbaus, der an derselben Stelle den französischen Königen 200 Jahre lang als Stadtresidenz gedient hatte. Hier befindet sich der Sitz der OECD, der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, die man auch als einen elitären Club der 34 reichsten Länder der Welt beschreiben könnte. Die OECD verfügt über einen kaum bekannten Schatz namens „Orbis“, eine der mächtigsten Datenbanken der Welt. Drei ambitionierte Forscher der Technischen Hochschule Zürich zapften im Vorjahr dieses Datenmeer, das umfangreiche Informationen über 44 Millionen Firmen weltweit enthielt, an. Das Ziel: herausfinden, wer die Welt regiert, zumindest ökonomisch.


Wenige kontrollieren fast alles

Tatsächlich kamen die Zürcher Forscher James Glattfelder, Stefano Battiston und Stefania Vitali zu einem erstaunlichen Ergebnis: Vier Fünftel des gesamten Umsatzes der Weltwirtschaft werden von nur 1.318 Unternehmen erzielt. Und: Es gibt eine Elite von 147 unfassbar großen Unternehmen, die 40 Prozent der Weltwirtschaft kontrollieren. Wer dabei denkt, die Macht der Finanzindustrie sei seit dem Crash 2008 gebrochen, irrt gewaltig: Der Club der machtvollsten Unternehmen der Welt wird selbstverständlich von Finanzkonzernen dominiert.

Diese supermächtigen Player der globalen Ökonomie haben es inzwischen weitgehend geschafft, sich demokratischer politischer Kontrolle zu entziehen, wie man leicht am Beispiel Steuern zeigen kann. In den USA trugen Unternehmen in den 1950er Jahren noch zu rund einem Drittel der Steuereinnahmen bei. 2009 waren es dann nur noch 6,6 Prozent, Tendenz sinkend. General Electric schaffte es zum Beispiel im Jahr 2010, bei einem US-Gewinn von fünf Milliarden Dollar keinerlei Gewinnsteuern zu zahlen. Und was in den USA billig war, ist auch in Europa längst gängige Praxis, wie etwa auch die jüngsten Luxemburger Enthüllungen beweisen: Die Regierung unter dem derzeitigen EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker schaffte die Steuerpflicht von Großkonzernen de facto ab – nicht selten rutschte der Steuersatz auf unter ein Prozent! Rund 1.000 Fälle wurden aufgedeckt, darunter finden sich Big Names wie Ikea, Pepsi, Amazon oder Apple.

Szenenwechsel. Unseren nächsten Versuch eines Erkenntnisgewinns starten wir unter einem Wachauer Marillenbaum. Es gibt übrigens geschätzte 110.000 davon. Isaac Newton soll ja wegen eines herabfallenden Apfels auf das Phänomen der Schwerkraft gekommen sein, vielleicht erklärt uns eine Marille, was unsere Lebensverhältnisse so nach unten zieht. Ein Kilogramm Marillenfruchtmark aus der Wachau kostet rund drei Euro. Für das fruchtige Konkurrenzprodukt aus Bangladesch zahlt die Industrie hingegen nur drei Cent: ein Hundertstel! Die Arbeiter in Bangladesch haben übrigens vor kurzem für einen Mindestlohn von 80 Euro gestreikt. Pro Monat.

Das Preis- und Lohngefälle zwischen Europa und den Billigfabriken der Dritten Welt ist so enorm groß, dass dies in einer Welt des freien Handels für ganze Industriezweige in Europa tödliche Folgen hat. Doch wir finden das inzwischen normal: Unsere Hemden kommen aus Vietnam, und Elektrogeräte liefern – wie alles Spielzeug und vieles andere – selbstverständlich die Chinesen. Im Gegenzug schreitet die Entindustrialisierung dramatisch voran, auch wenn es in Deutschland und Österreich wegen des hohen Exportanteils – in Deutschland werden rund 40 Prozent der erzeugten Güter exportiert – noch nicht so spürbar ist. Doch schon zum Beispiel in Frankreich trägt der Industriesektor nur mehr knapp 13 Prozent zur volkswirtschaftlichen Gesamtleistung bei, vor kurzem waren es noch mehr als 18 Prozent. Aber halt! Das ist doch gewünscht! Das ist doch der freie Markt, der Freihandel. Die Globalisierung eben. Und die ist gut, zumindest trichtern uns die Massenmedien das seit fast 20 Jahren ein, führt sie doch zum Wohlstand für alle. Oder doch nicht?

Mit 20 reich, dann Wirtschaftswissenschafter, Finanzlobbyist und Parlamentarier

Freihandel und schrankenlose Globalisierung ist die herrschende Wirtschaftsdoktrin des 21. Jahrhunderts. Zu einem nationalökonomischen Glaubenssatz gemacht hat sie ein gewisser David Ricardo, wie Adam Smith – der wichtigste Theoretiker des Kapitalismus („Der Wohlstand der Nationen“) – einer der Säulenheiligen der Nationalökonomie. Um uns auf Ricardos Spuren zu begeben, streifen wir durch das Londoner Finanzviertel, die City of London, genauer durch eine kleine Gasse namens Change Alley. Dort befand sich einst im 18. Jahrhundert Jonathan’s Coffeehouse, wo sich Finanzmakler bei einer Tasse Kaffee trafen, um Aktien zu handeln. Das Café beschäftigte eigens junge Burschen, die morgens zu den Docks liefen, um für die wissbegierigen Händler Informationen über ankommende Schiffe und ihre Ladungen einzuholen. Auch David Ricardo, dessen Vater als Aktienhändler arbeitete, verkehrte schon mit 14 als Stammgast in Jonathan’s Coffeehouse, um dort mit Wertpapieren Geschäfte zu machen. Bereits mit 20 war der junge Ricardo ein gemachter Mann. Übrigens ein Indiz dafür, dass schon damals bei der Aktienspekulation in erster Linie die Händler – heute sind das die Banken – gewinnen, nicht aber jene, die das Geld bereitstellen.

David Ricardo jedenfalls schrieb später als 45-Jähriger einen Klassiker der Nationalökonomie, der uns jetzt schwer zu schaffen macht. Er vertrat die These, dass die Abschaffung aller Zölle und Handelsbarrieren, der Freihandel also und überhaupt die Liberalisierung der Wirtschaft, den Wohlstand aller fördern würde. Ricardo gibt 1817 seiner Freihandelsidee einen Namen: Er nennt sie die Theorie der komparativen Kostenvorteile. 200 Jahre später setzt die WTO, die Welthandelsorganisation, seine Thesen rigoros um. Aber sind sie auch richtig?

David Ricardo illustriert sein Freihandelsplädoyer mit einem berühmten Beispiel: Nehmen wir an, England und Portugal würden nur zwei Güter produzieren, Tuch und Wein. Warum, fragt Ricardo, sollten beide beides herstellen, wenn man sich doch spezialisieren kann? Portugal sollte wegen des günstigeren Klimas nur Wein erzeugen, England hingegen wegen seiner fortgeschrittenen Technik nur Tuch, empfahl Ricardo. Die höheren Mengen und Exportüberschüsse würden beiden Ländern nützen. Ricardo verspricht: Dies bringe mehr Wohlstand für alle. Und er sagt dezidiert in zwei Kapiteln: Jeder, der in der portugiesischen Tuchproduktion seinen Arbeitsplatz verliert, würde einen Job in der Weinproduktion erhalten. Und in England könnten die Winzer problemlos auf Weber umsatteln.

Schon allein dieses simple Beispiel in dieser 1817 erschienenen Bibel der Nationalökonomie („On the Principles of Political Economy and Taxation“) macht bei gesundem Hausverstand ein wenig stutzig. Können Spezialisten aus einem Wirtschaftszweig wirklich einfach in gleicher Zahl und problemlos in einen anderen wechseln? Und würde nicht das Land, das sich auf Wein, also auf Landwirtschaft, spezialisiert, langfristig verlieren, weil die Industrieproduktion höhere Renditen abwirft als die Agrarproduktion? Vor allem aber: Kämen in einer deregulierten Weltwirtschaft ohne jede Schranken die Unternehmen nicht auf die Idee, praktisch alles dort zu produzieren, wo die Löhne am niedrigsten sind?

David Ricardo war der Sprecher der britischen Banken, zugleich Finanzlobbyist und Unterhausabgeordneter. Er forderte auch, dass Löhne jeglicher Kontrolle zu entledigen seien, und ganz generell den freien Markt: Keine Mindestlöhne, keine öffentliche Fürsorge, denn das alles schade dem Markt. Im 20. Jahrhundert fand David Ricardo in den Verfechtern des Neoliberalismus seine glühendsten Verehrer.

Die Lüge vom freien Markt

Neoliberale Ökonomen sehen den weltweiten freien Markt als anzustrebendes hehres Ziel, als eine Art Idealzustand menschlichen Zusammenlebens. Der entfesselte Markt erscheint in dieser Vision wie ein magisches Füllhorn, das eine unermessliche Flut an Waren zu effizienten Preisen hervorbringt. Zudem reguliert sich dieser Wundermarkt von selbst, er pendelt sich auf geradezu magische Weise auf ein Gleichgewicht ein und liefert am Ende immerzu perfekte Ergebnisse. Und tatsächlich: Hat sich dieser Markt nicht dem planwirtschaftlichen Murks von Marx und Genossen als haushoch überlegen erwiesen? Selbstverständlich! Bloß war der Markt zu jener Zeit, als er im 20. Jahrhundert am besten funktionierte – zwischen 1950 und 1980 –, alles andere als schrankenlos. Die Finanzmärkte waren damals aufgrund der bösen Erfahrungen mit der Weltwirtschaftskrise der 1930er Jahre durch strenge Gesetze reguliert, und die übrige Wirtschaft war durch Zölle, goldgedeckte Währungen (der US-Dollar bis 1971) und feste Wechselkurse vor allzu großen Ungleichheiten in den Marktbedingungen geschützt.

In der Zeit der kommunistischen Planwirtschaft gab es also diesen freien Markt nicht wirklich, sondern nur als Schlagwort der westlichen Propaganda. Und heute, ein Vierteljahrhundert später, gibt es ihn schon gar nicht. Denn seine Theorie geht von der Gleichheit aller Akteure aus, von Geschäften unter Ebenbürtigen also. Doch in Wirklichkeit beherrschen „Fast-Monopolisten“ die Wirtschaft, Geschäfte unter wirklich Ebenbürtigen sind sehr, sehr selten. Ein Bauer, der seinen Weizen verkauft, hat keinen Einfluss auf den Erlös, ja, er darf nicht einmal sein eigenes Getreide als Saatgut verwenden. Genauso ergeht es uns, wenn wir zum Beispiel das Auto voll tanken, einen Vertrag mit einem Mobilfunkanbieter oder einer Bank abschließen: Unser Einfluss auf Preise und Vertragsbedingungen ist sehr limitiert, um es ganz vornehm zu sagen. Tatsächlich bedeutet ein freier Markt fast immer Handel unter höchst ungleichen Bedingungen. Und weil das Fehlen von Regeln und Beschränkungen unweigerlich Kriminelle anlockt, auch die Absenz von moralischen Standards!

Um diese Propagandalüge zu verstehen, ist es nützlich, sich dorthin zu begeben, wo der globale Freihandel begann, an den Mersey River, wo einst die Beatles groß wurden. Genauer: in die Docks von Liverpool.

Es war im 18. Jahrhundert, als die Verbrechen, die man „British Free Trade“ nannte, begannen: Waren aus Europa, vor allem aus England, der ersten Industrienation der Welt, wurden nach Afrika verkauft. Bezahlt wurde mit schwarzen Sklaven. Die lebendig angekettete Fracht wurde meist nach Liverpool „an die Börse“ verschifft und dann weiter in die Karibik exportiert. Von dort wiederum brachte man Rohstoffe nach England, insbesondere Zucker. Liverpool war in Europa der führende Sklavenhandelsplatz. Das Geld für Schiffe und Sklaven kam entweder als Kredit von britischen Banken oder von der Börse, wo Investoren in Sklavenhandelsgesellschaften investierten. Erschlossen und verwaltet wurden die Kolonien von privaten Handelsgesellschaften, die sehr schnell zu richtigen Kolonialregierungen wurden.

Weil ein solcher Freihandel ohne jegliche moralische Skrupel hochprofitabel war und England für seine jungen Industrien dringend Absatzmärkte brauchte, wurde das System auch auf andere Weltgegenden ausgedehnt. Die Wahrheit ist: Der freie Markt wurde dort mit Gewehren und Kanonenbooten geschaffen, und ein nächster Schauplatz war China. Im 18. Jahrhundert wollten die Briten den Chinesen Wolle und Baumwolle verkaufen, im Gegenzug für Tee und Porzellan. Aber erstens war Wolle für das chinesische Klima zu warm, und zweitens gab es in China schon eine gute Textilindustrie. Den Handel mit den Chinesen konnte man folglich nur mit Opium ausbalancieren, und die „freie“ East India Company war damals der weltweit größte Drogenhändler. Der chinesische Kaiser verbot verständlicherweise diesen verwerflichen Tausch und ließ britische Drogenhändler verhaften. Es war der Auslöser für den berüchtigten Opiumkrieg, bei dem die waffentechnisch überlegene britische Marine (16 Kriegsschiffe, 4.000 Soldaten, 540 Kanonen) die chinesische Armee besiegte. China musste Handelsniederlassungen zulassen, Hongkong abtreten und sich dem Freihandel öffnen, also die Opiumimporte genehmigen.

Erpressung, Panzer und Marionettenregierungen

Was die Regierung in London damals mit Kanonenbooten erzwungen hatte, wurde nach dem Zweiten Weltkrieg häufig über internationale Institutionen wie Weltbank und Internationalen Währungsfonds (IWF) durchgesetzt. Washington verlangte von praktisch allen Entwicklungsländern – freilich nur, wenn sie über Bodenschätze verfügten – eine Liberalisierung ihrer Märkte als Grundvoraussetzung für Kredite vom IWF. Der IWF wurde nach dem Zweiten Weltkrieg mit dem erklärten Ziel gegründet, mit Freihandel Wachstum zu schaffen und damit auch langfristig den Frieden abzusichern. Tatsächlich kann Freihandel unter ähnlichen Bedingungen zu Wirtschaftswachstum und Wohlstand führen, wie das Beispiel Europas nach dem Zweiten Weltkrieg zeigt. Doch für die allermeisten Staaten der Dritten Welt wurde die Sache zu einem fatalen Bumerang. Wohl deshalb, weil es um Geschäfte unter völlig ungleichen Partnern ging und einer der Partner, vornehmlich die Briten oder die USA, gewaltige wirtschaftliche Interessen durchsetzen konnte. Mit Mitteln, die an den Opiumkrieg der Briten anknüpften, nämlich mit Bestechung, mit Panzern und an den Fäden Washingtons hängenden Marionettenregierungen.

Als die Kolonien nach dem Zweiten Weltkrieg ihre Unabhängigkeit erhielten, wollten die nun erstmals demokratisch gewählten Regierungschefs im Regelfall ihre Länder vor Importen schützen, damit sich zunächst einmal eine eigenständige Wirtschaft entwickeln könne. Gleichzeitig sollte dem Ausverkauf ihrer Bodenschätze an – primär – amerikanische Konzerne ein Riegel vorgeschoben werden. Das durften die Vertreter des freien Handels naürlich nicht zulassen. Das musste mit Bestechung, mit geheimen Operationen oder mit offener militärischer Gewalt unterbunden werden.

Auch Kredite gehören zum Instrumentarium des sogenannten Freihandels. Beispielsweise wurden Ländern mit interessanten Bodenschätzen ehrgeizige – und meistens zu groß dimensionierte – Projekte finanziert. Konnten die Kredite dann nicht bedient werden, so wurde damit die Öffnung für ausländisches Kapital erzwungen.

Abschottung führte zum Erfolg

Um Kredite zu erhalten, wurde zum Beispiel Haiti 1986 gezwungen, seine Importrestriktionen abzuschaffen. Die Folge war, dass der Markt mit hochsubventioniertem US-Reis überschwemmt wurde und es zu einer nachhaltigen Verelendung der Kleinbauern kam: 30 Jahre nach der erzwungenen Liberalisierung wird im bettelarmen Haiti das Hauptnahrungsmittel Reis kaum mehr angebaut. Es ist ein Muster, das bis heute praktiziert wird, trotz verheerender Auswirkungen: Die USA und Europa liefern ihre Agrarüberschüsse zu Billigstpreisen nach Afrika und zerstören dort so die traditionelle Landwirtschaft, was die Verödung ganzer Landstriche und den Aufbruch von Hunderttausenden Hoffnungslosen nach Europa zur Folge hat. Alle Beteiligten verlieren, nur die Konzerne frohlocken.

Aber, so könnte man jetzt fragen, haben nicht jene Länder bessere Wirtschaftsdaten, die in den letzten 50 Jahren freien Handel zuließen, als jene, die das nicht erlaubten? Das plakativste Beispiel liefern Südkorea und Nordkorea. Während das abgeschottete Nordkorea zu einer Mängeldiktatur verkam, wurde Südkorea zu einer modernen Industrienation mit westlichem Produktionsniveau. Man könnte auch sagen, Südkorea hat sich in nur 40 Jahren so stark verändert wie England seit George III., also in mehr als 200 Jahren.

Doch ein schärferer Blick auf jene Weltgegenden, wo es zu wundersamen Wohlstandsvermehrungen kam – Japan, Südkorea, Taiwan, China –, zeigt, dass dort die Regeln aus dem neoliberalen IWF-Lehrbuch eben nicht eingehalten wurden. Die gewaltigen Sprünge ins Industriezeitalter wurden durch den rigorosen Schutz junger Industrien erreicht, durch Protektionismus also. Und auch durch direkte staatliche Investitionen.

1955 haben die Japaner insgesamt 70.000 Autos hergestellt, während die USA 9 Millionen Stück produziert haben. Unmöglich, sich gegen eine solche Konkurrenz durchzusetzen, oder? Doch Japan schützte seine Autoindustrie mit Handelshemmnissen – und konnte so nur 30 Jahre später den Weltmarkt erobern und danach sogar zur Nummer eins aufsteigen.

Noch ein Beispiel? Das erste Stahlwerk Südkoreas wurde vom südkoreanischen Militär gebaut, Stahlimporte wurden mit hohen Zöllen belegt. Weltbank und IWF unterstützten das Vorhaben natürlich nicht, denn das Projekt verstieß gegen ziemlich jedes Dogma der Freihandelsideologie. Das damals umstrittene Industrialisierungsprojekt heißt übrigens Posco und ist heute einer der drei größten Stahlproduzenten der Welt.

Das Gespenst der Armut geht um

Und Europa heute? Adam Smith schrieb, dass England leiden müsste, schaffte es alle Beschränkungen von Kapital und Gütern ab, da die Kapitalisten dann im Ausland investieren würden und England deshalb von dort die Güter einführen müsste. Genau das passiert jetzt: Wir importieren Güter aus China oder Bangladesch unter Ausbeutung der dortigen Arbeiter und zerstören damit unsere eigenen Arbeitsplätze. Wir kaufen die Waren von Sklaven, um sie bei uns an Arbeitslose zu verkaufen!

Europa erlebte ab 1950 für mehr als drei Jahrzehnte ein respektables Wachstum von durchschnittlich vier bis fünf Prozent jährlich. Jeder, der etwas gelernt hatte und fleißig sein wollte, konnte sich in der Realwirtschaft Wohlstand schaffen. Doch in den 1980er Jahren verfielen die Regierungen den Deregulierungen und erlaubten schrittweise schrankenlose Märkte. Das Propagandaziel – „Wohlstand für alle“ – hätte uns allerdings bereits damals nachdenklich stimmen müssen, waren doch in diesem neoliberalen Maßnahmenpaket auch die brandgefährlichen „Finanzprodukte“ enthalten. Tatsächlich führte diese Entwicklung dazu, dass die jährlichen Wachstumsraten in Europa stark sanken und heute weniger als 0,5 Prozent betragen. Sie bewirkte auch, dass das Leben für die meisten Europäer schwieriger geworden ist, sind doch die Realeinkommen – außer bei den Spitzenverdienern – um bis zu 35 Prozent niedriger als noch vor einem Jahrzehnt. Zwei Millionen Menschen in Deutschland erhalten einen Bruttostundenlohn von weniger als sechs Euro, knapp ein Viertel aller Beschäftigten verdient – trotz abgeschlossener Berufsausbildung – maximal 9,54 Euro brutto pro Stunde.

In den USA lebt bereits jede achte Familie von staatlichen Lebensmittelmarken, sie steht also ungefähr dort, wo sich in den 1930er Jahren die Armutsmassen zur öffentlichen Ausspeisung anstellten – nur halt nicht auf der Straße, das wäre schlechte PR! Und für rund die Hälfte der Amerikaner ist ihr heutiger Lebensstandard geringer, als er in der DDR vor 30 Jahren war. Ein Umstand, der etwa auch für viele Rentner in Irland oder Griechenland gilt.

Weiters führte die Deregulierung zu einer Finanzindustrie, die das Hundertfache der Realwirtschaft umsetzt – mit Wetten! Unvorstellbare Finanzvermögen, die keine realwirtschaftliche Deckung besitzen, konnten so entstehen, genauso wie Schuldenberge in bisher nie dagewesener Höhe. Während die Gewinne nur einer kleinen Gruppe verblieben, wurden die Schulden der Allgemeinheit aufgebürdet: Mit 1.600 Milliarden mussten Europas Steuerzahler bislang einspringen, um Banken zu retten, obwohl die Übernahme von Schulden durch Unbeteiligte so gar nicht zu den Spielregeln eines freien Wettbewerbs passen will.

Doch die weltweite Verschuldungskrise ist damit nicht einmal im Ansatz gelöst. Mit Ozeanen aus den Gelddruckmaschinen der Zentralbanken werden Märkte geflutet, im Gegenzug die Zinsen künstlich weit unter die Inflationsrate gedrückt, um damit Vermögen in gigantischem Ausmaß umzuverteilen. Kleine Sparer werden auf diese Weise elegant geplündert, sie verlieren jedes Jahr Millionen.

In vielen Staaten sind private Banken Eigentümer der Zentralbanken. Sie sind selbst die Bankenaufsicht, die Gelddrucker kontrollieren sich also selbst. Eine kleine Finanzelite, die niemandem Rechenschaft ablegen muss, nimmt so, zusammen mit den sich immer weiter verschuldenden Staaten, die arbeitende Bevölkerung aus. Für die politischen Eliten ist das Schuldenmachen der sicherste Weg, so lange wie möglich an der Macht zu bleiben.

„Dies ist eine Konstellation“, schreibt Michael Maier in seinem vor kurzem erschienenen Buch „Die Plünderung der Welt“, „von der Verbrecher nur träumen können: Welche Branche kann schon von sich behaupten, dass sie vom Staat unbegrenzte Subventionen ohne Verwendungsnachweis bekommt, sich selbst kontrollieren kann, und die, wenn alles zusammenbricht, auf jeden Fall vom Steuerzahler gerettet wird – und sei es durch Inflation?“

Heute kann man durch Arbeit kaum noch Wohlstand erreichen, es gelingt nur dem, der Kapital oder Immobilien besitzt. Unterstützt wird das von Steuergesetzen, die Arbeitseinkommen bestrafen, während sie Kapitaleinkünfte systematisch begünstigen. Damit nähern wir uns schmerzvoll bekannten Verhältnissen. Dem Feudalismus, in dem galt: Ganz wenige besitzen alles, der Rest müht sich ab, bleibt jedoch immer arm.

Eliten führen Krieg

All das war vorhersehbar, demnach auch gewollt und ging mit dem Abbau des Sozialstaates, speziell im Bereich der Altersvorsorge, des Gesundheits- und Bildungswesens, einher. Statt Wohlstand für alle brachte die Globalisierung nur schleichende Armut und fette Gewinne, Letztere aber vor allem den ganz großen Konzernen: Sie kombinieren Dritte-Welt-Niedrigstlöhne mit europäischen Verkaufspreisen. Und alles fast ohne Steuern und ohne Zölle.

Aber es könnte noch schlimmer werden: Hinter verschlossenen Türen wird gegenwärtig das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA („TTIP“) verhandelt. Es erscheint wie ein Angriff, der die Trinkwasserversorgung für ausländisches Kapital ebenso öffnen wie mühsam erkämpfte europäische Umwelt-, Sozial- und Verbraucherstandards aushebeln will. Unter anderem soll es großen Konzernen ermöglicht werden, über den Weg von Klagen bei dubiosen privaten Schiedsgerichten demokratische Entscheidungen einfach beiseitezuwischen. Recht und Gesetz werden damit gebrochen, der soziale Friede durch wachsende Ungleichheiten zerstört. Unsere Demokratien werden von weltweiten Finanzeliten bedroht, deren neues Feudalsystem längst in Ansätzen zu erkennen ist. Rechtsstaat, Moral und Menschenwürde werden Luxus. Die Plünderer besitzen Medien und andere Waffen.

Warren Buffett, dessen Vermögen auf 65 Milliarden Dollar geschätzt wird, brachte es im November 2006 auf den Punkt, als er von der New York Times gefragt wurde, was er für den zentralen Konflikt unserer Zeit hält: „Der Klassenkrieg, natürlich. Reich gegen Arm. Meine Klasse, die Reichen, hat diesen Krieg begonnen, und sie wird ihn auch gewinnen.“

Foto: The Bosses of the Senate by Joseph Keppler 1889/Bettmann/Corbis

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